mit Erstaunen habe ich den Artikel im Hamburger Abendblatt vom 28.1.10 gelesen.

In dem Artikel wenden Sie sich gegen eine lösungsorientierte Rechtsprechung, weil es nicht Ihre Aufgabe sei. Soweit so gut.

In Sachen Soka Bau / ZVK bzw. ZVK wird diese lösungsorientierte Rechtsprechung genau durch ihre Gerichtsbarkeit durchgeführt. Viele Entscheidungen Ihrer Institution legen den VTV als Tarifvertrag sehr weit aus, was dazu führt, dass erheblich mehr Unternehmen zum Bautarifvertrag gehören als nötig. Die Sozialkasse hat keine gesetzliche Grundlage, sondern ist lediglich „allgemeinverbindlich“ erklärt worden und bietet den Arbeitsgerichten ein weites Feld der eigenen – weiten - Auslegung. Am Beispiel „Bohren“ wird dies deutlich. Der Begriff wurde von Ihrem Gericht soweit gefasst, dass fast auch Zahnärzte in die Soka Bau / ZVK gehörten??!!

Außerdem versucht die Soka Bau / ZVK Abteilungen in den jeweiligen Firmen zu etablieren, was eine Einmischung in das selbständige freie Unternehmertum bedeutet, weil dann diese Betriebe ebenfalls zahlungspflichtig werden. Existieren nämlich keine selbständigen Abteilungen müssen diese Betrie­be nicht zahlen. Ihr Behörde setzt keine oder kaum Grenzen, Sie nutzen nicht die Chance die Gren­zen klein zu halten und legen den sehr unbestimmten VTV weit aus. Dies führt dazu, dass viele Betrieben in die Insolvenz getrieben werden was viele Arbeitsplätze vernichtet, da die Soka Bau / ZVK vier Jahre rückwirkend die Beiträge eintreibt und keine Ratenzahlung zulässt. Dadurch verlieren Deutschland sicherlich Hunderte, wenn nicht Tausende ihre Arbeitsplätze oder werden in die Schwarzarbeit getrieben, weil ihnen nichts anderes übrig bleibt. Dies ist/war sicherlich nicht Sinn und Zweck des Sozialkassenverfahrens.

Die Ziele von Sokafrei e.V. sind die unsinnigen Bestimmungen des VTV bzw. die Allgemeingültigerklärung des VTV abzuschaffen, weil die Soka Bau / ZVK nicht mehr zeitgemäß ist. Sie kostet mehr Arbeitsplätze als sie schützt. Dies dürfte auch im Interesse der Arbeitsgerichte sein.

Mit freundlichen Grüßen 

Manfred Loose

Geschäftsführer